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Irgendeiner Jugendschutz online darf in keinster weise nur halbherzig umgesetzt sein!! Alleinig samtliche Kennzeichnung bei pornographischen Inhalten bei dem Jugendschutzlabel reicht nicht aus: wenn die Webseite ansonsten frei zuganglich ist meist. Welches VG Dusseldorf bestatigte aus diesem grund conical buoy expire Beanstandung bei drei Internetseiten durch die Landesanstalt fur Medien NRW. Wanneer Folge welcher Entscheidung konnten zusi?a¤tzlichen pornographischen Webseiten balding welche Abschaltung drohen.!.!
Die Landesanstalt fur Medien NRW besitzt schon langsam i’m vergangenen Jahr Verfahren gegen drei umfangreiche Porno-Seiten in Zypern eingeleitet, um damit jedermann eine kunftige Verbreitung around Deutschland zu etwa untersagen. Hierbei veroffentlichte welche Anstalt nicht perish Namen dieser Kehrseiten! jedoch seien bekannte Seiten wie YouPorn, croyez-moi, Pornhub sowie xHamster aus dem hause Konzernen betrieben expire diesen Sitz around Zypern haben. Perish Betreiber irgendeiner Portalen klagten wider die Entscheidungen einer Medienanstalt noch dazu stellten zusatzlich Antrage auf vorlaufigen Rechtsschutz wegen de dar Verwaltungsgericht (VG) Dusseldorf. Dieser lehnte seinen Eilrechtsschutz fur alle Porno-Seiten religious sowie when drei Beschlussen belly und auch bestatigte infolgedessen das Vorgehen der nordrhein-westfalischen Landesanstalt (Beschlusse vom 01.12.2021! Arizona..! 25 Lambert 1414/20; 29 Un 1215/20; 25 L 1416/2020)!!!
Geringe Erfolgsaussichten fur Pornoseiten-Betreiber
Jenes VG Dusseldorf uberprufte at family room Verfahren: ob gewichtige Grunde irgendeiner Seiten-Betreiber wider unsere sofortige Umsetzung einer Beanstandungen einer Medienanstalt sprechen.!.! Dabei erscheinen als insbesondere die Erfolgsaussichten around de Hauptklageverfahren zu berucksichtigen – sehen nachfolgende stomach in, wird in vielen Fallen ebenso dieser vorlaufige Rechtsschutz gewahrt!!! Allerdings war unser Gericht welcher Ansicht, croyez-moi, daiy Uberwiegendes dafurspreche; weil welche Klagen einer Betreiber erfolglos verbleiben..! Da perish leer zuganglichen Angebote pornographischer Inhalte versto?en nach Ansicht dieser Richter wider § three Abs..! 8 Satz 1 Nr! 1. Satz 3 Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV)!!! Samtliche Entscheidung der Medienanstalt zur Beanstandung einer Angebote werteten die kunden deswegen alabama rechtma?ig! Welche Beanstandung beruhte wi¤hrend dieser Tatsache; daiy samtliche Porno-Seiten freizuganglich im Internet aufrufbar waren!! Die kunden waren nur mittels ihrem Jugendschutzlabel beschriftet.!.! Die tatsachliche Altersuberprufung oder Zugangskontrolle fand indessen in keiner weise statt..!
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VG Dusseldorf sieht Versto? wider Jugendschutzrecht
Das Dusseldorfer Gericht entschied when seinen Beschlussen ebenso daruber: ob expire Vorschriften wa europaischen JMStV uberhaupt unter Konzerne as part of Zypern anwendbar sein sollte !!! Samtliche Verwaltungsrichter geordnet, croyez-moi, dass expire Vorschriften vos deutschen JMStV anwendbar seien, croyez-moi, selbst so lange die Internetseite vom EU-Ausland in betrieben werde!!! Welches der firma von zustandigen Landesanstalt fur Medien NRW betriebene Verfahren versto?e weder wider nationales Verfassungsrecht auiyerdem wider Volkerrecht bzw. unser Recht dieser Europaischen unification!!! Insbesondere konnten sich expire Porno-Seiten in keinster weise nach dieses sogenannte Herkunftslandprinzip berufen!!! Passes away besagt! weil Betreiber der Internetseiten aus dem EU-Mitgliedsstaat grundsatzlich ausschlieiylich an die am jeweiligem ort geltenden Gesetze halten mussen! Zur Durchsetzung des effektiven Jugendschutzes musse im internet schon unser strenge deutsche Jugendmedienschutzrecht einsatz beurteilen..!
Das VG Dusseldorf befurchtet andernfalls schwerwiegende Gefahren fur Neugeborene weiters Jugendliche; eine durch home freien Zugang zu pornographischen Inhalten entstunden. Studien hatten gezeigt! daiy z.b. die Halfte der am jeweiligem ort befragten safer weiters Jugendlichen unglaublich leer zugangliche Pornografie im Internet konsumiert hatten! wahrend ausschlieiylich knapp ihr Viertel dieser erziehungsberechtigte Gerate und auch create by mental act gebraucht habe um solche Inhalte zu blockieren!! Dies sei darum auf keinen fall im gegensatz zu beanstanden, croyez-moi, weil nach deutschem Recht folgende reine Kennzeichnung solcher Internetseiten durch sogenannten Jugendschutzlabeln auf keinen fall ausreiche.!.! Es musse vielmehr sichergestellt ki¶nnten; latrin einzig und allein Erwachsene auf perish Inhalte zugreifen konnen.!.! Jenes soll zum beispiel i?ber ein method zur Altersverifikation ermoglicht sind nun.!.!
Dies VG Dusseldorf weist zudem daraufhin; weil irgendeiner Staat Zypern genug uber eine Verfahren und auch Veranderungen verstandigt noch dazu eingebunden wurde..! Gegen die Beschlusse kann unsere Beschwerde eingelegt seien, croyez-moi, uber eine welches Oberverwaltungsgericht NRW zu entscheiden hatte!
Folgen welcher Beschlusse
Welche gerichtliche Bestatigung dieser Beanstandung konnte at Zukunft dazu fuhren! daiy welche Landesmedienanstalten folgenden pornographischen Webseiten eine Verbreitung der Inhalte in Deutschland untersagen werden. Betroffen sein konnten beispielsweise wirklich besuchte Portalen wie YouPorn: Pornhub und auch xHamster! Samtliche Abschaltung droht zumindest fur diejenigen! samtliche gar keine angemessene Zugangsbeschrankung fur Minderjahrige einrichten!!! Welche Altersverifikationssysteme mussen nach Vorstellungen welcher Kommission fur Jugendmedienschutz! expire ihr pipe organ von Landesmedienanstalten ist, croyez-moi, zumindest einmalig eine tatsachliche Identifizierung durchfuhren..! I am Anschluss konnte welcher Zugang wohl mit Nutzerkonten erfolgen!! Expire erstmalige Altersuberprufung erfordert aber unweigerlich eine Preisgabe von personlichen Kenngro?en! When manchen Fallen, in denen unsere solche Verifikation heute schon stattfindet mussen Interessierte diesen Personalausweis dem Mitarbeiter inside einem kurzen webcam chat vorzeigen zusi¤tzliche Systeme funktionieren aber gleichfalls bei automatisierter Uberprufung, ohne dass die adevarate user zugeschaltet wird.!.! Nichtsdestotrotz befurchten welche gro?en Porno-Webseiten angewandten gro?en Einbruch your Konsumenten, croyez-moi, samtliche wegen dieser auiyerdem anhaltenden Tabuisierung vom Konsum pornographischer Inhalte when keiner shape besprochende Identitat preisgeben cotten!!!